Vernehmlassungsantwort der Grünen zum neuen Bundesgesetz für elektronische Medien

Die GRÜNEN unterstützen die Schaffung eines neuen Gesetzes für elektronische Medien. Um die Medienvielfalt zu erhalten, muss der aktuelle Gesetzesentwurf aber noch verbessert werden. Zudem fordern die GRÜNEN, dass parallel zur Gesetzesrevision die Ausarbeitung eines neuen Verfassungsartikels angegangen wird, der künftig eine umfassende direkte Medienförderung ermöglicht. In ihrer Vernehmlassungsantwort zum neuen Bundesgesetz über elektronische Medien […] » Weiterlesen

Die Zuständigkeit des Bundes im Bereich der elektronischen Medien

Eine Kernfrage für die Medienpoltik und die neue Gesetzgebung im BGeM lautet: Wie kann die demokratie-relevante Medienvielfalt gesichert werden: Hat der Bund eine verfassungsmässige Grundlage für Leistungsvereinbarungen und (auch textbasierte) Fördermassnahmen für einschlägige Angebote an öffentlicher Kommunikation, auch im Internet? Martin Dumermuth, der ehemalige BAKOM-Chef, heute Direktor des Bundesamtes für Justiz und Professor für das […] » Weiterlesen

Besonderheiten von Medien im digitalen Zeitalter

Die Studie referiert die Gestaltungsmöglichkeiten der Politik insbesondere durch zukunftsgerichtete Medienförderung insgesamt, die Rolle der SRG im digitalen Zeitalter, und für selbstbestimmte Mediennutzung der Bevölkerung. Hier zum Nachlesen als PDF » Weiterlesen

Medienpapier der Grünen

Grundsatzpapier der Grünen Schweiz (Stand 8.11.2017), zuhanden des Vorstandes der Grünen Schweiz. Die Medienwelt befindet sich im Umbruch. Digitalisierung, Globalisierung und rechtspopulistische Medienimperien bedrohen die demokratische Öffentlichkeit. Die demokratische Öffentlichkeit als gemeinsamer Wahrnehmungs- und Diskussionsraum für die Bürgerinnen und Bürger soll auf drei Ebenen weiterentwickelt werden: 1) Stärkung und Reform der Service Public-Medien 2) Bessere […] » Weiterlesen